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Stephan Witte
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Fünfjähriges Kind kollidiert mit Fußgänger

 

Mit Urteil vom 24. August 2011 (Az.: 5 U 433/11) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass die Eltern eines fünfjährigen Kindes in der Regel nicht zum Schadenersatz verpflichte sind, wenn es zwischen dem auf einem Bürgersteig radelnden Kind und einem Fußgänger an einer unübersichtlichen Stelle zu einem Unfall kommt.

 

Im August war der seinerzeit 76-jährige Kläger als Fußgänger auf einem Bürgersteig unterwegs, als ihm an einer durch Sträucher und Gebüsch eingebetteten Wegbiegung ein fünfjähriger Junge auf seinem Kinderfahrrad entgegen kam und ihm das Kind gegen sein rechtes Bein fuhr. Bei dem Unfall wurde der Kläger so erheblich verletzt, dass er einen Dauerschaden davontrug.

Der Kläger forderte von der Mutter des Jungen Schadenersatz und Schmerzensgeld mit dem Argument, ihre Aufsichtspflicht verletzt zu haben, indem sie nicht dafür gesorgt hatte, dass ihr Kind während der Fahrradtour von einem in seiner unmittelbaren Nähe befindlichen Erwachsenen begleitet wurde.

Zunächst hatte der Mann damit Erfolg und das von ihm angerufene Landgericht sprach ihm unter anderem ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000,- Euro zu.

Allerdings legte die Mutter gegen dieses Urteil Berufung beim Koblenzer Oberlandesgericht ein, wo der Kläger eine Niederlage erlitt.

Die Beweisaufnahme ergab, dass der Fünfjährige zunächst mit einem erwachsenen Bekannten seiner Mutter auf einem in der Nähe gelegenen Spielplatz gewesen war. Von dort fuhr der Junge mit seinem Fahrrad in Richtung seiner Wohnung los, ohne dabei unmittelbar von dem Bekannten verfolgt zu werden. Kurz darauf kam es zu dem Unfall.

Wenngleich das Gericht mit dem Kläger darin überein stimmte, dass es nicht geboten war, das Kind unbegleitet von dem Spielplatz fortradeln zu lassen, wäre es nach Überzeugung der Richter jedoch selbst dann zu dem Unfall gekommen, wenn sich ein Aufsichtspflichtiger in seiner unmittelbaren Nähe befunden hätte. Denn ein rechtzeitiges Eingreifen an der schlecht einsehbaren Unfallstelle wäre kaum möglich gewesen.

Ferner sind Aufsichtspflichtige ohnehin nicht dazu verpflichtet, sich unmittelbar im Bereich eines radelnden fünfjährigen Kindes aufzuhalten, wenn dieses den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung entsprechend auf einem Gehweg fährt, da dort regelmäßig nicht mit eklatanten Gefahrensituationen zu rechnen sei.

In dem vorliegenden Fall waren dem Jungen die örtlichen Gegebenheiten bestens bekannt. Mit äußeren Einflüssen, die ihn zu Unachtsamkeiten hätten verleiten können, war auch nicht zu rechnen.

Unbeachtlich ist, dass er die Wegstrecke im Auge zu behalten und Hindernissen auszuweichen hatte, da erwartet werden kann, dass er in seinem Alter über die Einsichtsfähigkeit verfügte, schon im eigenen Interesse so zu handeln.

Daher wurde die Klage als unbegründet zurückgewiesen.

Die Entscheidung ist rechtkräftig.

Vergleichbare Entscheidungen gab es von Seiten des Amtsgerichts München und des Landgerichts Coburg.